Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.friends-4-me.de angebotenen Dienstleistungen von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei www.friends-4-me oder stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu.

 

2. Das Netzwerk Friends-4-me

Friends-4-me ist ein kostenlose Community, die Nutzer beim Aufbau, Verwalten und Finden von Kontakten und Interessengemeinschaften unterstützen kann. Jeder Nutzer meldet sich hierzu mit seinem realen Namen an und kann so zum Beispiel von Freunden, Kollegen, Verwandten und Vereinsmitgliedern gefunden werden. Die Plattform soll die Kommunikation in Gruppen (z.B. Schulklassen, Vereine, Disco-Stammgäste) fördern und so die Kommunikation in der realen Welt verbessern. Der Betreiber behält sich vor, Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Angebote zu unterbreiten.

Friends-4-me ist kein statisches Angebot, sondern wird laufend weiterentwickelt und angepasst. Hierdurch können jederzeit neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen entfernt werden.

 

Der Betreiber stellt dem Nutzer u.a. eine Profilseite ("Mein Profil") sowie ein Postfach ("Mein Postfach") zur Verfügung. Nutzer von Friends-4me können sich selbst auf der Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Das Postfach unterliegt Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang und/oder die Speicherdauer. Nachrichten im Postfach werden nach Ablauf der Speicherzeit automatisch gelöscht.

 

Der Betreiber ist bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl erhebt Friends-4-me als kostenloses Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. Der Betreiber wird die Nutzer bei größeren Störungen und bei länger andauernden Wartungsmaßnahmen möglichst frühzeitig über Ausmaß und Dauer derartiger Ausfälle unterrichten.

 

3. Registrierung und Zugangsdaten

Um alle Funktionen von Friends-4-me in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf Friends-4-me registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.

Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Unter dem Begriff "realer Name" ist dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Familienname sowie nach Wahl des Nutzers ein oder mehrere seiner Vornamen zu verstehen. Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern werden vom Betreiber in der Regel nicht geprüft. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern.

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.

 

4. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte ( Bilder, Texte usw.) sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

Der Nutzer verpflichtet sich, auf Friends-4-me und insbesondere auf der Profilseite und in Gruppen keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:

- Rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art,

- Pornographische Inhalte,

- Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 JMStV,

- Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch,

- Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen),

- Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende oder anstößige Inhalte sowie

- Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen oder sonst für Kinder oder Jugendliche ungeeignet sind.

 

Friends-4-me wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere,

- keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (beispielsweise Spamming),

- keine Werbung für andere Communities, Netzwerke oder Internetradios einzustellen

- keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),

- Friends-4-me nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von Friends-4-me zu nutzen (z.B. Stalking),

- keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von wer-kennt-wen zu beeinträchtigen und

- die internen Kommunikations- und Forensysteme von Friends-4-me nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten (beispielsweise Spamming), Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.

Unzulässig ist zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von Friends-4-me und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf Friends-4-me.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf Friends-4-me eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Friends-4-me oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf Friends-4-me sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

 

5. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter

Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf Friends-4-me Rechte Dritter verletzt werden.

Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von Friends-4-me oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

6. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers durch den Nutzer

Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation sowie ganze Themen oder Gruppen) nicht den Anforderungen in Ziffer 4 dieser AGB genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

 

7. Dauer der Nutzungsberechtigung

Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen AGB verstoßen hat.

Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus diesen AGB, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung des Nutzers zulässig. Einer Abhilfefrist oder einer Abmahnung bedarf es jedoch nicht, wenn der Nutzer die Erfüllung seiner Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Ãœberlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber

- die Profilseite und das Postfach des Nutzers unwiederbringlich löschen,

- bei Forenbeiträgen, Gästebucheinträgen und Fotokommentaren des Nutzers den Absender bzw. Autor anonymisieren, den Text dieser Beiträge aber nicht verändern (soweit der Text Namen enthält, bleiben diese Namen damit erhalten) und

- den Moderator bei vom Nutzer gegründeten Gruppen austauschen (diese Gruppen bleiben damit mit einem anderen Moderator bestehen).

Ausserdem stehen dann auch die von Friends-4-me gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern von Friends-4-me nicht mehr zur Verfügung. Friends-4-me bietet keine Möglichkeit, das geschaffene Netzwerk aus Kontakten zur anderweitigen Verwendung zu exportieren. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von Friends-4-me dauerhaft ausgeschlossen; eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.

 

8. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von Friends-4-me und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich und in schriftlicher Form zu.

 

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.